Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Tätigkeit von SPD

Die Swiss Premium Doctors AG («SPD») ist eine Aktiengesellschaft nach Schweizerischem Recht mit Sitz in Luzern. SPD vermittelt an internationale Kunden medizinische Dienstleistungen, welche von Ärzten und Kliniken in der Schweiz erbracht werden, sowie weitere, nicht-medizinische Dienstleistungen von anderen Dienstleistungserbringern. Für Leistungen, welche von Kliniken o.ä. erbracht werden, gelten stets die Bestimmungen über medizinische Dienstleistungen, auch wenn es sich im strengen Sinne nicht um medizinische Leistungen handeln wie beispielsweise solche der Beherbergung etc.

Diese AGB gelten für sämtliche Leistungen, welche SPD selbst für ihre Kunden erbringt, insbesondere für die durch SPD erbrachte Vermittlungstätigkeit. Vermittelt SPD Leistungen von Dritten (Kliniken oder anderen Dienstleistungserbringern), so gelten für das Verhältnis zwischen Kunden und diesen Dritten grundsätzlich die allgemeinen Vertragsbedingungen dieser Dritten. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommen nur dann zum Zug, wenn dritte Dienstleistungserbringer keine eigenen AGB aufgestellt haben.

Die AGB von SPD sind auf der Website www.swisspremiumdoctors.ch einsehbar und gelten ab dem Zeitpunkt, in welchem ein Kunde mit SPD Kontakt aufnimmt und Gelegenheit hatte, von den AGB Kenntnis zu nehmen. Inhaltlich gilt jeweils die Fassung, welche im Zeitpunkt Vertragsschlusses in Kraft war. Sie gelten in jedem Fall, in welchem nicht eine abweichende Vereinbarung geschlossen und die Geltung der AGB ausdrücklich ausgeschlossen wurde.

SPD erbringt selbst keine medizinischen Dienstleistungen und auch keine Transportleistungen etc., sondern beschränkt sich auf die Vermittlung entsprechender Dienstleister. Diese Dienstleister sind für die Qualität ihrer Leistung allein verantwortlich.

2. Vertragsschluss

Als Offerten bezeichnete Angeboten an Kunden gelten nicht als verbindliche Offerten, sondern als Einladung zur Offertstellung. Ein Vertrag kommt daher erst mit der formellen Auftragsbestätigung durch SPD zustande.

Vereinbarungen bezüglich medizinischer Dienstleistungen werden nicht von SPD abgeschlossen, sondern stets zwischen den Kunden und den Dienstleistungserbringern entsprechender medizinischer Dienstleistungen.

3. Preis und Preisanpassungen

Für die von SPD selbst erbrachten und vermittelten Leistungen gelten die Preise im Zeitpunkt des Vertragsschlusses. In der Regel ist dies der Zeitpunkt der Auftragsbestätigung durch SPD.

Bei nachträglichen Erhöhungen der tatsächlich anfallenden
Kosten behält sich SPD das Recht vor, den Preis nach Vertragsschluss entsprechend zu erhöhen, insbesondere bei:
– Anstieg der Beförderungskosten (z.B. Treibstoffzuschläge)
– Neu eingeführten oder erhöhte Steuern und/oder Abgaben (z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer)
– Wechselkursänderungen
– Rechnungs- und Publikationsfehler

4. Zahlungsbedingungen

Die in der Auftragsbestätigung von SPD genannten Zahlungsfristen und -termine gelten als Verfalltage (Art. 102 Abs. 2 OR). Bei nicht fristgerechter Bezahlung gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug. SPD ist berechtigt, ohne Fristansetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Leistung zu verweigern.

5. Rücktritt durch SPD

Verhindern unvorhersehbare oder nicht abwendbare Umstände (z.B. Krieg, Streik, Naturkatastrophen, Terrorgefahr, politische oder gesellschaftliche Unruhen, Epidemien, Pandemien und damit verbundene behördliche Massnahmen) die planmässige Erbringung der vereinbarten Leistungen, so ist SPD berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Schadenersatzanspruch gegenüber SPD oder anderen Dienstleistungserbringern besteht nicht. Von SPD bereits erbrachte Leistungen sind in diesem Fall vom Kunden dennoch zu zahlen.

In einem solchen Fall wird SPD jene Leistungen zurückerstatten, welche Leistungen von SPD betreffen, die noch nicht erbracht wurden. Bezüglich Leistungen, die von Dritten erbracht werden, gelten deren eigene Bedingung.

6. Rücktritt durch den Kunden

Tritt ein Kunde eine vereinbarte medizinische Behandlung nicht an, so schuldet er gegenüber SPD eine Rücktrittsgebühr gemäss den aktuellen Stornierungsbedingungen.

7. Mitwirkungspflicht des Kunden

Neben der Pflicht zur Bezahlung der vereinbarten Dienstleistungen treffen den Kunden insbesondere die folgenden Mitwirkungspflichten:

– Der Kunde hat die ihm übermittelten Dokumente (Auftragsbestätigung, Informationen über zu beachtende medizinische Massnahmen etc.) unverzüglich auf Richtigkeit und Vollständigkeit, insbesondere auf Übereinstimmung mit der Buchung, zu überprüfen und SPD bei Unstimmigkeiten unverzüglich schriftlich zu informieren.
– Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung der einschlägigen Einreisebestimmungen (insbesondere betreffend Gültigkeit des Reisepasses, Einholen von Visa, Vornahme von Impfungen).
– Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung der von den Leistungserbringern vor gegebenen Einfindungszeiten (z.B. Flughafen) und Gepäckbestimmungen.
– Der Kunde hat im Hinblick auf die Anforderungen der geplanten Reise die medizinischen Dienstleistungserbringer über seinen Gesundheitszustand offen zu informieren und SPD über allfällige von den medizinischen Dienstleistungserbringern kommunizierte Bedenken rechtzeitig zu informieren.

Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflichten übernimmt SPD keine Haftung. Ersatzansprüche des Kunden entfallen.

8. Haftung

SPD haftet für die sorgfältige Auswahl der vermittelten medizinischen und nicht-medizinischen Leistungserbringer, aber nicht für deren eigene Leistungen. Insbesondere ist SPD nicht verantwortlich für medizinische oder nicht-medizinische Leistungen, welche von Kliniken erbracht werden.

9. Vertraulichkeit

SPD bemüht sich zu höchster Diskretion. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist es jedoch unabdingbar, dass auch sensible medizinische Daten an Personen zu übermittelt werden, die einem gesetzlich geschützten Berufsgeheimnis stehen. Zu diesen Daten gehören insbesondere Personendaten, Diagnosen, medizinische Dokumente, ärztliche Rapporte, Befunde, Bilder etc. Der Kunde gibt SPD die ausdrückliche
Ermächtigung, dies zu tun.

SPD wird aber von dieser Ermächtigung nur so weit Gebrauch machen, wie dies notwendig oder im Interesse des Kunden geboten ist.

10. Datenschutz

SPD hält sich an die Bedingungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes und informiert den Kunden im Rahmen einer Datenschutzerklärung über die vorgenommenen Datenbearbeitungen.

Bei Vertragsschluss werden neben den Kontaktangaben des Kunden (Name, Wohnadresse, E-Mail, Telefonnummer) weitere Informationen erfasst und gespeichert, die mit dem individuellen Auftrag zusammenhängen, Dazu gehören insbesondere logistische Informationen (Reisedaten, Reiseziele, Fluggesellschaft, Hotel, Preis, Kunden wünsche, Informationen zu Begleitpersonen, Zahlungsinformationen, etc.) ferner persönliche Daten (Geburtsdatum, Nationalität, Sprache, Präferenzen) sowie andere Informationen, die der Kunde SPD zur Verfügung stellt.

Medizinische Daten wird SPD soweit erfassen und speichern, als dies für die von SPD zu erbringenden Leistungen von Relevanz ist.

Die Kundendaten unterliegen dem schweizerischen Datenschutzrecht und werden zur Geschäftsabwicklung bzw. Leistungserbringung bearbeitet. Sie können durch SPD auch zur Bereitstellung eines marktgerechten Angebotes sowie zu Analyse-, Marketing- und Beratungszwecken genutzt werden. SPD behält sich das Recht vor, dem Kunden Angebote und Informationen, die ihn persönlich interessieren, zukommen zu lassen.

Der Kunde stellt das Einverständnis von Dritten bzw. Begleitpersonen sicher, sofern sie von der Datenbearbeitung mitbetroffen sind. Der Kunde stimmt der Bearbeitung und Verwendung seiner Kundendaten hiermit zu.

Weitergabe der Daten an Dritte

Die Daten des Kunden werden gegebenenfalls
zur Erbringung der Dienstleistung sowie zur Abwicklung eines Auftrages an Dritte weitergeleitet. SPD hält sich an die datenschutzrechtlichen Bestimmungen und verpflichtet auch Dritte zur Vertraulichkeit und Einhaltung eines angemessenen Datenschutzes, wenn sie Zugang zu Kundendaten haben, die Rückschlüsse auf die Identität des Kunden ermöglichen.

Medizinische Daten werden nur in Ausnahmefällen und sofern dies für die entsprechenden Dienstleister zwingend notwendig ist, an nicht-medizinische Dienstleister übermittelt.
Der Kunde stimmt der Weitergabe und der Bearbeitung seiner Kundendaten hiermit zu.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und SPD
ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.

Unter Vorbehalt von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen ist der Gerichtsstand Luzern.

12. Verschiedenes

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in verschiedene Sprachen übersetzt. Es gilt aber in jedem Fall allein die deutsche Fassung.

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

SPD kann diese AGB jederzeit abändern. Es gilt jene Fassung, welche im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Kraft stand.